Bisher wurde nur eine Cloud-TSE vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) vollständig zertifiziert. Für Unternehmen ohne zertifizierte Lösung stellt das ein nicht kalkulierbares Risiko dar. Der Berliner Kassensystem-Anbieter SimplyDelivery bietet seinen Kunden einen rechtssicheren Betrieb des Kassensystems mit automatisierter Installation der Cloud-TSE vom Partner Deutsche Fiskal.
Nach dem Kassengesetz besteht für Unternehmer die Pflicht, elektronische Aufzeichnungssysteme (z.B. Kassen) durch eine zertifizierte manipulationssichere technische Sicherheitseinrichtung (TSE) zu schützen. Ziel des Kassengesetztes ist es, Manipulationen an digitalen Daten zu verhindern. Deshalb sieht das Gesetz unter anderem vor, dass elektronische Kassensysteme über eine zertifizierte TSE verfügen müssen. Indem Vorgänge im Kassensystem protokolliert werden, sind nachträgliche Änderungen und Lücken in den Aufzeichnungen nachzuvollziehen. Steuerhinterziehung über die Kasse soll damit unterbunden werden.
Die Regelung zum Einsatz einer TSE sollte ursprünglich bereits zum 01.01.2020 in Kraft treten. Bis dahin gab es auf dem deutschen Markt jedoch noch keine einzige durch das BSI zertifizierte technische Sicherheitseinrichtung. Mangels der Möglichkeit, eine zertifizierte TSE nutzen zu können, wurde vom Bundesministerium der Finanzen zunächst eine sog. „Nichtbeanstandungsfrist“ bis zum 30.09.2020 bewilligt. Mit Ausnahme von Bremen hatten die Finanzverwaltungen der Bundesländer aufgrund der noch nicht vorliegenden Zertifizierungen für Cloud-TSEs kurz vor Ablauf dieser Frist (im Juli 2020) wiederum beschlossen, bei bestimmten Voraussetzungen einen weiteren Aufschub bis zum 31. März 2021 zu gewähren.
Der bisher einzig BSI-zertifizierte Anbieter Deutsche Fiskal gab am 31. März 2021 zum Ende dieser Nichtbeanstandungsfrist den erfolgreichen Rollout und die Rezertifizierung bekannt. Damit hat die Deutsche Fiskal im Rahmen der offiziellen Frist die einzige cloudbasierte und zertifizierte Lösung für die Fiskalisierung in Deutschland geschaffen, mit der ein rechtssicherer Betrieb gewährleistet werden kann.
Wie sieht es aktuell mit anderen Anbietern von cloudbasierten TSE-Lösungen aus? Viele Anbieter befinden sich noch im Zertifizierungsverfahren und raten seinen Kunden unter anderem zur Beantragung einer Ausnahmeregelung nach §148 AO, um die Kasse rechtssicher einsetzen zu können. Es haben sich hier bereits Verbände an die zuständigen Stellen gewendet, wo es Praxishilfen zur Antragstellung nach §148 AO geben soll. Aktuell ist noch offen, wann und wie andere Anbieter von cloudbasierten TSE die neuen Anforderungen umsetzen können.
SimplyDelivery bietet hier Sicherheit mit einer zertifizierten Cloud-TSE und konnte schon frühzeitig die Aktivierung der TSE bei seinen Kunden durchführen. Ein technisch optimiertes Onboarding unterstützt bei der einfachen Installation der TSE für das Kassensystem.
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